Das vergangene Wochenende war sehr bunt. Nach drei Jahren pandemiebedingter Unterbrechung sind wir erstmals wieder zum schon traditionellen Parlamentarischen Regenbogenabend der grünen Bundestagsfraktion zusammengekommen. Der war natürlich besonders spannend, weil wir jetzt in…
Am vergangenen Wochenende haben wir unsere Voten für die Listenaufstellung für die Europawahl vergeben. Unsere Unterstützung ist an Viviane Triems aus Brandenburg und Dave Daniel Pador-Sundermeyer aus NRW gegangen. Wir drücken beiden für ihre Kandidatur die Daumen.
Der Umgang mit vulnerablen Gruppen ist ein Gradmesser für den Charakter einer Gesellschaft. Deshalb sollten die Verteidigung des Grundrechtes auf Asyl und die Behandlung von Schutzsuchenden Kipppunkte für die Europäische Union als Wertegemeinschaft darstellen. Nicht zuletzt…
Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Dies war die Geburtsstunde einer Demokratie, die sich deutlich und entschieden von der menschenverachtenden NS-Diktatur abgrenzte und gezielt neue Wege gehen wollte. Nur wenige Jahre nach den…
Tausende Menschen suchen jedes Jahr in Deutschland Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Es handelt sich hierbei um anerkannte Asylgründe in der EU und Deutschland. Dennoch wird vielen queeren…
Wir Grüne im Bundestag waren der wichtigste politische Treiber für queerpolitische Fortschritte in der Ampel-Regierung, aber auch in den davor liegenden Oppositionsjahren. Der aktuelle Koalitionsvertrag schweigt zu den wichtigen Anliegen von LSBTIQ. Stattdessen kündigen die Koalitionäre eine Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes und eine Verschärfung des Namensrechts an, die vom Misstrauen gegenüber trans- und intergeschlechtlichen Personen geleitet sind. Damit könnte der in der letzten Legislaturperiode eingeleitete queerpolitische Aufbruch rückgängig gemacht werden. Im besten Fall droht ein queerpolitischer Stillstand.
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]