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Wie auch in den letzten Jahren, haben wir uns als QueerGrün im Anschluss an den Parlamentarischen Regenbogenabend in Berlin getroffen. Nach dem Vergnügen kam dann die Arbeit. Neben dem Austausch in den Arbeitsgruppen und der Delegiertenwahl für den Diversitätsrat hatten wir…
Der Koalitionsvertrag der derzeitigen Koalition aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundesebene legt dar: „Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) werden wir evaluieren, Schutzlücken schließen, den Rechtsschutz verbessern und den Anwendungsbereich ausweiten.“ Denn…
Am 23. Mai dieses Jahres feierten wir das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes. Zentral ist dabei der Artikel 3: Dieser garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz, die Gleichberechtigung der Geschlechter und verbietet Diskriminierung und Bevorzugung aufgrund von Geschlecht,…
Aus der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wir beenden damit endlich die rechtliche Diskriminierung und Herabwürdigung trans- und intergeschlechtlicher sowie nicht-binärer Menschen. Britta Haßelmann
Am 15. März hat die Bundesregierung den vierten Bericht zur Lage in den vom Bundestag als sicher eingestuften Herkunftsstaaten vorgelegt. Dieser dient der regelmäßigen Überprüfung, ob die so deklarierten Länder die verfassungsrechtlich vorgesehehen Voraussetzung dieser…
Offener Brief des Queerbeauftragten Sven Lehmann
Mehr Eine Nachricht des Queerbeauftragten der Bundesregierung nach dem Ende der Ampelkoalition Nach dem vorzeitigen Ende der Ampel-Regierung und den vorgezogenen Neuwahlen erreichen mich – Sven Lehmann – als Beauftragten der Bundesregierung für die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]