22.10.24 - Am letzten Wochenende haben wir uns als Dachstruktur in Hannover getroffen. Es wurde gewählt, debattiert und auf die BDK vorbereitet. Zum Abschluss haben wir das queere Jugendzentrum QueerUnity besucht. Dort konnten wir uns ein Bild von der wertvollen Arbeit dieser Anlaufstelle…
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21.07.24 - Wie auch in den letzten Jahren, haben wir uns als QueerGrün im Anschluss an den Parlamentarischen Regenbogenabend in Berlin getroffen. Nach dem Vergnügen kam dann die Arbeit. Neben dem Austausch in den Arbeitsgruppen und der Delegiertenwahl für den Diversitätsrat hatten wir…
11.07.24 - Der Koalitionsvertrag der derzeitigen Koalition aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundesebene legt dar: „Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) werden wir evaluieren, Schutzlücken schließen, den Rechtsschutz verbessern und den Anwendungsbereich ausweiten.“ Denn…
Beschlüsse
11.07.24 - Am 23. Mai dieses Jahres feierten wir das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes. Zentral ist dabei der Artikel 3: Dieser garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz, die Gleichberechtigung der Geschlechter und verbietet Diskriminierung und Bevorzugung aufgrund von Geschlecht,…
12.04.24 - Aus der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wir beenden damit endlich die rechtliche Diskriminierung und Herabwürdigung trans- und intergeschlechtlicher sowie nicht-binärer Menschen. Britta Haßelmann
Ampelkoalition
08.04.24 - Am 15. März hat die Bundesregierung den vierten Bericht zur Lage in den vom Bundestag als sicher eingestuften Herkunftsstaaten vorgelegt. Dieser dient der regelmäßigen Überprüfung, ob die so deklarierten Länder die verfassungsrechtlich vorgesehehen Voraussetzung dieser…
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