01.12.20 –

Zum Beschluss des neuen Grundsatzprogramms sowie des Vielfaltstatuts von Bündnis 90 / Die Grünen erklären die Sprecher*innen von QUEERGRÜN, den queeren Bundesarbeitsgemeinschaften von Bündnis 90/Die Grünen:

„Mitten in der Pandemie haben die Grünen einen Online-Parteitag mit über 800 Delegierten gewagt - und es hat sich gelohnt: Denn herausgekommen ist das queerste Grundsatzprogramm, das je eine Partei hierzulande hatte. Das Grundsatzprogramm wurde in einem partizipativen Prozess über zwei Jahre erarbeitet. QueerGrün hat sich in den gesamten Prozess aktiv eingebracht und die Perspektiven und Forderungen von LSBTIQ* vertreten.

Vierzig Jahre nach unserer Gründung haben wir gezeigt, dass das Erbe der Lesben-, Schwulen-, Trans- und Queerbewegungen in unserer Partei quicklebendig ist. Wir geben uns nicht mit dem Erreichten zufrieden und haben mit dem neuen Grundsatzprogramm jetzt die Weichen gestellt für ein konsequentes queerpolitisches Zukunftsprogramm.

Gerade jetzt in der Pandemie stehen die queere Community mit ihrer Infrastruktur unter enormem Druck. Fundamentalist*innen, Menschen rechter Gesinnung und viele mehr greifen die emanzipativen Fortschritte der letzten Jahre und damit unsere Grundrechte stark an. Dem stellt sich unser neues Grundsatzprogramm kompromisslos entgegen: „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit“, heißt es dort im ersten Satz. Weiter unter wird das konkret ausbuchstabiert: Körperliche, geschlechtliche und widersprüchliche sexuelle Selbstbestimmung, Schutz vor queerfeindlicher Gewalt, progressive Familienpolitik oder Beziehungsschutz von LSBTIQ* sind für uns keine Verhandlungssache!

Wir waren, sind und bleiben eine queerfeministische Partei. Das neue Grundsatzprogramm soll uns Orientierung für viele Jahre geben - und ist in seinen Grundwerten zugleich Anspruch an uns selbst. Überall auf Entscheidungsebenen sind queere Menschen unterrepräsentiert. Bei den Grünen arbeiten wir stets daran, die Vielfalt in unserer Gesellschaft abzubilden. Um das zu tun haben wir am Wochenende der Bundesdelegiertenkonferenz 2020 ein Vielfaltsstatut beschlossen.“

Ausgewählte Passagen zur Queerpolitik im Detail:

Kapitel „Zusammen leben“

antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_4_Zusammen_leben-22676

- Absätze 184 + 185 zu solidarischer Queerpolitik

- Absatz 182 zu Anerkennung der Geschlechtsidentität

- Absatz 191 zu progressiver Familienpolitik

- Absatz 198 zu Queer im Sport

- Absatz 281 zu Queer am Arbeitsplatz Kapitel „Demokratie Stärken“

https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_5_Demokratie_staerken-20515

- Absatz 224 zu Queer im Gesundheitswesen

- Absatz 271 zu frauen- und queerfeinlicher Gewalt

Kapitel „In Bildung investieren“

antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_7_In_Bildung_investieren-7460

- Absatz 309 zu Queer in der Schule Kapitel „Zukunft Gestalten“

antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_3_Fortschritt_gestalten-60290

- Absatz 152 zu Reproduktionsmedizin

Kapitel „International Zusammenarbeiten“

antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_8_International_zusammenarbeiten-45797

- Absatz 399 zu Schutz von Queers international

Beschluss „Statut für eine Vielfältige Partei“

antraege.gruene.de/45bdk/Vielfaltsstatut-62031

Beschluss „Vielfaltspolitische*r Sprecher*in im Bundesvorstand“

antraege.gruene.de/45bdk/Vielfaltspolitischerr_Sprecherin_im_Bundesvorstand-31399